Debatte ohne Zeitbegrenzung geführt

BÜRSTADT/RIEDRODE – Viel Zeit hatten sich die Parlamentarier für die Debatte zur Neugestaltung der Nibelungenstraße mit dem umstrittenen Kreisverkehr zur Mainstraße genommen und vom Sitzungsvorsitzenden Burkhard Vetter auch bekommen. „Normalerweise gibt es eine Zeitbegrenzung“, rief Vetter die Regelung in Erinnerung. Mit 14 zu 12 Stimmen nahmen die Stadtverordneten mit großer Mehrheit beide Punkte an: Zum einen wird die Planung, wie sie in der Bürger-Information am 22. Mai vorgestellt wurde, als Entwurf beschlossen, zweitens soll dieser Entwurf als Basis für die weitere Feinplanung dienen. Nachdem die SPD nach der Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am 29. Mai einen Antrag zur Kostenschätzung und zum Lageplan der Bauabschnitte gestellt hatte, lagen diese Angaben der Verwaltung vor. Die Gesamtkosten der drei Bauabschnitte – Nibelungenstraße, Kreisverkehrsplatz und Historisches Rathaus – werden mit 1.099.411 Euro brutto angegeben. Ein Umbau des Knotenpunktes ohne Kreisverkehr würde etwa 50.000 Euro kosten, mit Kreisverkehr rund 158.000 Euro, so dass bei einem Verzicht auf den Kreisel  „lediglich zu einer Einsparung in Höhe von 100.000 Euro kommt“, heißt es in der Stellungnahme des Bauamtes, in der auch auf die Förderung im Rahmen des Programms „Aktive Kernbereiche“ hingewiesen wird. SPD-Fraktionsvorsitzender bemängelte die geringe Dimension des geplanten Kreisels mit einem Durchmesser von nur 13 Metern, im Vergleich zum Kreisel in Bobstadt, der 20 Meter Durchmesser haben soll, Siegl schlussfolgerte:  „Aus meiner Sicht ist dieser Kreisel nicht angebracht“. Eine ganze Reihe von Nachteilen brachte Siegl vor. Auch müsse der Stadtverordnetenversammlung klar, welche Kosten entstehen, unter anderem 40.000 Euro für die Umsetzung der Ampel, die laut Plan bei der Post stehen soll. Die Ampel am jetzigen Standort biete sich als Überweg zu den Ärzten, zur Apotheke, zum Bürgerhaus und Altenheim oder zur Kirche an. Nicht zu erwarten sei, dass die Radfahrer wie vorgesehen in die Nibelungenstraße einbiegen werden. Zwischenzeitlich meldete sich Bürgermeisterin Barbara Schader zu Wort mit einer Erklärung zur Kostenaufteilung über das Programm Aktive Kernbereiche und die wiederkehrenden Straßenbaubeiträge, die nur für die Umgestaltung gelten. CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eberle verwies auf den „umfangreichen Beteiligungsprozess“ mit Workshop und Bürgerversammlung. Die Entwurfplanung sei ein erster Schritt. Im Umkreis von hundert Metern gebe es 150 Stellplätze und vor der Raiffeisenbank sei eine Ladezone vorgesehen. Lothar Ohl (SPD) bezeichnete die Versetzung der Ampel als „Schildbürgerstreich par excellence“. Für Radfahrer sei es schwierig einen Kreisel zu befahren, gab Ohl zu bedenken und für Fußgänger sei eine Ampelanlage oder Zebrastreifen ein sicherer Überweg. Daher seien andere Lösungen als der Kreisel zu suchen. Die Nibelungenstraße sei „die Herzkammer unserer Stadt“, meinte Alexander Bauer (CDU), der aktuelle ungeordnete Zustand sei eine Katastrophe. Ziel sei eine multifunktionale Straße mit Bushaltestelle, in der alle ihre Rechte hätten. Seit über drei Jahren werde schon geplant. In der Lokalen Partnerschaft (LoPa) als Bürgervertretung sei mit Sachverstand darüber beraten worden. „Die CDU-Fraktion will die Planung endlich auf den Weg bringen“. LoPa-Mitglied Boris Wenz scherte als Kreisel-Befürworter als einziger aus der SPD-Riege aus. Wer den Kreisel nicht will, solle Bürstadt auf der B 44 umfahren, die Innenstadt sei nur für den Zielverkehr da. Die Barrierefreiheit in der Nibelungenstraße sieht Grünen-Fraktionsvorsitzender Uwe Metzner durch die klare Trennung von Fahrbahn und Gehweg aufgegeben, auch sei der jetzige Sanierungsbedarf teilweise hausgemacht und gewollt. Die Ampel sollte nicht verlagert werden, da die Umwege für Menschen mit Gehhilfen zu weit seien. Auch seien die 100.000 Euro zusätzlichen Kosten für den Kreisverkehr an anderer Stelle besser zu gebrauchen. Einen Kreisel bei der Aral-Tankstelle in der Nibelungenstraße wäre sinnvoller, gab Siegl zu bedenken. Erhard Renz (Grüne) schloss sich den Argumenten Siegls ausdrücklich an, auch er erkennt in der Planung durch Wegfall der Ampel die Fußgänger nur als Anhängsel. Seine Meinung: „Ein Ersatz an der Post, das geht dort gar nicht“. Von einem großen Dilemma sprach Chantal Stockmann (FDP), das Problem sei das bestehende Platzangebot. Doch gelte es Prioritäten zu setzen. Ein Umweg zu einer Fußgängerampel an der Post würde ihr nichts ausmachen. Details könnten später noch geklärt werden“. Hannelore Nowacki