Ein Dialogforum für die ICE-Trasse im Sommer 2016

KREIS BERGSTRASSE – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht hatte bei der Deutschen Bahn als Vorhabenträgerin der Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Trasse) nachgefragt, inwiefern eine Öffentlichkeitsbeteiligung am Projektprozess vorgesehen ist.

„Da der Kreis Bergstraße direkt vom Neubau der ICE-Trasse betroffen ist, war es mir wichtig zu erfahren, inwiefern die Öffentlichkeit in den Planungs- und Bauprozess eingebunden werden wird“, erläutert Lambrecht.

Mittlerweile liegt die Antwort einer diesbezüglichen Anfrage bei der Deutschen Bahn vor. Darin wird durch die DB angekündigt, dass eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung ähnlich dem Projekt der Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda vorgesehen ist. Konkret soll ein Dialogforum mit entsprechenden Arbeitsgruppen gegründet werden. Teilnehmer eines solchen Forums sind Vertreter der Politik aus Bund, Land, Landkreisen und den betroffenen Kommunen sowie Vertretern der lokalen Bürgerinitiativen. Vorgesehen ist ein erstes Treffen des Dialogforums im Sommer 2016, sobald der neue Bundesverkehrswegeplan veröffentlicht ist und sowohl die hessische als auch die baden-württembergische Landesregierung ihre Unterstützung für ein solches Dialogforum deutlich gemacht hat.

„Ich finde das ist gerade für unsere Region ein wichtiges Signal,  dass die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in diesem bedeutenden Infrastrukturprojekt eingebunden werden“, so Christine Lambrecht. zg