Haushalt mit gemischten Aussichten

GROSS-ROHRHEIM – Bei der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung brachte Bürgermeister Karsten Krug den Haushaltsplan-Entwurf 2024 ein, der in den kommenden Wochen in den Ausschüssen und Fraktionen beraten wird. Bei den anstehenden Beratungen will Krug gerne Fragen der Fraktionen beantworten und bietet die Teilnahme an Fraktionssitzungen an. In der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 13. Dezember könnte der Haushaltsplan einschließlich der diskutierten Änderungen verabschiedet werden.

In seiner Rede nahm Krug unter anderem Stellung zur Flüchtlingsunterbringung und Integration. Im Haushalt seien auch die Mittel eingeplant, falls es nicht gelingen sollte, die Flüchtlinge in angemieteten privaten Wohnungen und eigenen unterzubringen. Diese Entwicklung will Krug in den nächsten Wochen beobachten, falls hier mit entsprechenden Maßnahmen gegenzusteuern sei.

Einer der größten Posten im Haushalt ist die Kinderbetreuung. Im Haushaltsplan berücksichtigt sei die Erhöhung der Elternbeiträge um acht Prozent zum 1. August nächsten und übernächsten Jahres, um wenigstens einen Teil der Personalkostensteigerungen aufzufangen.

Mittel für die Vereinsförderung sind in der bisherigen Höhe eingeplant, sogar mit einem leicht erhöhten Ansatz für kulturelle Veranstaltungen und sowie Mittel für Maimarkt oder Kerwe. Die Feuerwehr bekommt nach Plan ein neues Fahrzeug, auch Mittel für den Anbau seien in der mittelfristigen Planung berücksichtigt. Krug wies darauf hin, dass das Budget der Freiwilligen Feuerwehr auch weiterhin zu einem eigenen Deckungskreis gehöre.

Als einen der größten Kostentreiber stellte Krug die nicht von der Kommune beeinflussbare Kreis- und Schulumlage vor, letztere werde um geschätzte 1,5 Punkte erhöht. Im Fazit stellte Krug fest, dass Groß-Rohrheim ein finanziell solides Gerüst habe, dennoch könne man bis 2025 keine großen Luftsprünge wagen, die weitere Entwicklung sei abzuwarten. Mit dem vorgelegten Haushalt sieht Krug ein Licht am Ende des Tunnels. Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht könne erwartet werden, da auch bei der mittelfristigen Planung ein Ausgleich durch Rücklagen möglich sei.

Für das kommende Jahr gehe der Plan von einem Fehlbetrag von rund 350.000 Euro aus. Im Jahr 2027 sehe die Planung erstmals wieder ein positives Ergebnis im ordentlichen Haushalt vor – bei einem geplanten Stand der Rücklage von 1,54 Millionen Euro. Krug wünscht sich in seinem Appell an die zukünftige Landesregierung, dass diese wieder etwas näher an die Kommunen und deren Bedarfe heranrücke. Denn deren finanziellen und politischen Rahmenbedingungen seien alles andere als gut, da immer mehr Aufgaben an die Gemeinden delegiert würden ohne für die ausreichende finanzielle Ausstattung zu sorgen. Hannelore Nowacki