Fr., 16. Februar 2024, 11:19 Uhr
GEMEINDEVERTRETUNG: Bürgermeister Krug erklärte die plötzliche Schließung des Gemeindekindergartens vor Weihnachten
Klaus Menger als Schriftführer herzlich verabschiedet
GROSS-ROHRHEIM – Bei der letzten Sitzung der Gemeindevertretung waren nur wenige Tagesordnungspunkte zu bewältigen, darunter zwei Grundstücksangelegenheiten, die wie üblicherweise aus Datenschutzgründen nicht öffentlich beraten wurden. Jede Sitzung wird offiziell und fachlich versiert vom Schriftführer protokolliert. Diese Aufgabe hatte seit 1994 Hauptamtsleiter Klaus Menger, der nach 42 Jahren Dienst in der Gemeindeverwaltung in den Ruhestand geht. Schon ab März ist er nicht mehr im Rathaus anzutreffen, Überstundenabbau, Urlaub und das Altersteilzeitkonto machen es möglich. In dieser Sitzung am 5. Februar hatte er seinen letzten Einsatz als Schriftführer. Gemeindevertretervorsteher Torsten Henzel dankte Menger für seine engagierte Tätigkeit und seine Bereitschaft, jederzeit für die Interessen der Gemeinde einzutreten, von seinem fachlichen Rat habe man profitiert. „Du warst immer kompetent und klar in der Sache und immer im Sinne des Ganzen und der Gemeinschaft“.
Nach diesen Worten Henzlers spendeten die Parlamentarier kräftigen Applaus. Als Abschiedsgeschenk erhielt Menger ein Buch mit schönen Fahrradtouren als „kleine Freude“ für ihn und seine Ehefrau, die sich auf ihre baldigen Fahrradausflüge freuen, sowie einen Gutschein, der bei einem Groß-Rohrheimer Unternehmen einzulösen ist. Klaus Menger bedankte sich und stellte in einem kurzen Rückblick auf seine Dienstzeit fest, dass es eine lange und schöne Zeit gewesen sei. Von damals seien noch zwei Personen in der Gemeindevertretung sind – Peter Heeß und Walter Öhlenschläger. Mengers Nachfolger im Hauptamt ist Alexander Dinges.
Wahl, Beschlüsse und Anfragen
Die Wahl der stellvertretenden Schriftführer war wegen Personalwechsels notwendig geworden. Einstimmig gewählt wurden Verwaltungsfachwirt Kevin Krombholz und die Verwaltungsfachangestellten Melanie Riesle und Silke Baumann. Nachfolger von Klaus Menger im Hauptamt wird Alexander Dinges. Eine neue Satzung zur Straßenreinigung wurde beschlossen, die ab 1. März umzusetzen ist. Nachdem durch die Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet „Am Bibliser Weg III“ und den Bau der Straßen Römerweg und Am Langhaus eigentlich Änderungen notwendig geworden wären, wurde stattdessen eine neue Satzung mit genauer Beschreibung der Reinigungspflichten auf den Weg gebracht. Der Antrag auf Zulassung von Asche als Streumaterial wurde mit den 9 Stimmen von SPD und CDU gegen drei Stimmen der LiGR abgelehnt. Einstimmig wurde auf die Einspruchsfrist verzichtet.
Die Genehmigung der Haushaltssatzung 2024 durch die Kommunalaufsicht des Kreises Bergstraße wurde durch Beschluss zur Kenntnis genommen. Einstimmig beschlossen wurde eine Stellungnahme mit dem Titel „Groß-Rohrheim gegen rechts“, die das Treffen in Potsdam „auf das Schärfste verurteilt“. Auf Vorschlag der LiGR (Leben in Groß-Rohrheim) wird diese Stellungnahme auf der Homepage der Gemeinde Groß-Rohrheim veröffentlicht. Im Bericht des Gemeindevorstands wird mitgeteilt, dass die Evangelische Kirchengemeinde den Vertrag mit der Gemeinde Groß-Rohrheim zur Finanzierung der Evangelischen Kindertagesstätte zum 31. Dezember 2024 gekündigt hat. Zur Beurteilung einer Übernahme der Kita in die Trägerschaft der Gemeinde Groß-Rohrheim hat Krug eine Wirtschaftlichkeitsberechnung in Auftrag gegeben. Bisher hat die Gemeinde keinen Einfluss auf das Konzept der Kita, trägt aber bereits bis zu 90 Prozent der Kosten.
Gemeindekindergarten
Die Fraktion Leben in Groß-Rohrheim (LiGR) wollte wissen, warum der kommunale Kindergarten vor Weihnachten plötzlich geschlossen wurde. Dies sei durch 90-prozentigen Personalausfall durch Krankheit ein extremer Notfall gewesen, erklärte Bürgermeister Karsten Krug, so dass der Betrieb ab 20. Dezember eingestellt werden musste. Das werde sich auch in Zukunft nicht gänzlich vermeiden lassen. Allerdings sollen die Eltern wie gewünscht zukünftig durch eine App, ein Kommunikationssystem mit marktüblicher Software, datenschutzkonform informiert werden. Ein Notfall-Betreuungsplan werde zurzeit aufgestellt, aber ohne Gewähr, ob dieser angeboten werden kann. Essensgebühren aus dieser Zeit werden nicht erstattet, teilte Krug mit.
Baustellen
Dieter Enger (LiGR) fragte nach dem Stand des Glasfaserausbaus. Mit der Deutschen Glasfaser sei man im Gespräch, teilte Krug mit: Ende März solle mit der Verlegung der Anschlüsse begonnen werden, der Abschluss sei für Ende des Jahres geplant. Die Baustelle in der Kornstraße beginne am 4. März. Die Anwohner würden durch KMB informiert. Die Verkehrskommission werde sich im März erstmals in diesem Jahr treffen.
Hannelore Nowacki