Di., 20. April 2021, 18:59 Uhr
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG: Franz Korb soll Stadtverordnetenvorsteher werden / Erweiterung des Magistrats als Angebot an SPD und FDP
Koalition aus CDU und Bündnis‘90/Die Grünen in Lampertheim
LAMPERTHEIM – Die Fraktionen von CDU und der Grünen haben nach Abschluss der Konsolidierungsgespräche entschieden, aufgrund der großen inhaltlichen Überschneidungen und deckungsgleicher Ziele in der Lampertheimer Stadtverordnetenversammlung zusammenzuarbeiten.
Ein gemeinsamer Koalitionsvertrag soll in den nächsten Wochen ausgearbeitet und von den jeweiligen Parteigremien beraten und verabschiedet werden.
Mit dem ersten gemeinsamen Beschluss soll die Wahl des CDU-Stadtverordneten Franz Korb zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.
Als ein Angebot und Zeichen für eine überparteiliche Zusammenarbeit an die Fraktionen von SPD und auch FDP wollen die beiden Fraktionsvorsitzenden Alexander Scholl (CDU) und Stefan Nickel (Grüne) die Erweiterung des ehrenamtlichen Magistrats verstanden wissen. Von der geplanten Erhöhung von acht auf zwölf ehrenamtliche Stadträte werden auch die bisherigen Koalitionäre von SPD und FDP profitieren. Somit wird der Magistrat in seiner Arbeit gestärkt und das Wahlergebnis wird noch besser abgebildet.
Der bisherige Stadtentwicklungs-, Energie und Bauausschuss soll künftig in zwei Ausschüsse aufgeteilt werden. Dabei soll den Themen Stadtentwicklung und Bau sowie Umwelt, Mobilität und Energie in den kommenden Jahren mehr Raum gegeben werden. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Sozialausschuss bleiben bestehen. Letzterer soll jedoch um die Themenfelder Bildung und Kultur erweitert werden.
Mit den zukünftig vier Ausschüssen beabsichtigt die neue schwarz-grüne Koalition sowohl die SPD als auch die FDP-Fraktion personell einzubinden und beiden jeweils einen Ausschussvorsitz anzubieten. Mit der FDP soll es zusätzlich eine inhaltliche Kooperation geben. Daher sind weitere gemeinsame Gespräche zu den noch zu formulierenden Programmpunkten und kommunalpolitischen Zielen der Lampertheimer CDU/Grüne-Koalition geplant. zg