Landrat Engelhardt sieht Investition in den richtigen Bereichen

KREIS BERGSTRASSE – „Aus der Krise, fertig, los!” – unter dieses Motto stellte Landrat Christian Engelhardt die Videopressekonferenz der Kreisspitze am Donnerstag. Dabei legte er den Fokus auf die Wirtschaft, und auch bei den beiden Kreisbeigeordneten wurde deutlich, dass sich der Fokus der wöchentlichen Konferenz verändert hat – mittlerweile bestimmen weit mehr Themen die Agenda als die reinen Fallzahlen.

Landrat Engelhardt blickte zunächst auf das am Mittwoch durch den Koalitionsausschuss beschlossene Konjunkturpaket. „Es gibt drei Aspekte, die mir besonders wichtig sind, weil sie mit der Agenda, die wir im Kreis setzen, sehr gut konform sind. Wir setzten im Kreis bisher bereits stark auf die Digitalisierung, beispielsweise bei der Wirtschaftsförderung, in den Schulen und vielem mehr. Dies findet sich auch jetzt im Konjunkturpaket wieder. Hier werden hohe Mittel für die Förderung der Digitalisierung zur Verfügung gestellt”, so Landtag Engelhardt. „Es freut mich zudem sehr, dass die

Förderung der Wirtschaft stärker mit dem Klimaschutz verknüpft werden soll – und zwar durch technische Weiterentwicklung und Innovationen. Wir müssen Klimaschutz betreiben, in dem wir versuchen, moderner zu werden. Die Wirtschaft muss wachsen können und dennoch nachhaltiger werden. Wir können die Krise nutzen, um stärker aus dieser herauszugehen als wir rein sind, wenn wir Firmen dahingehend unterstützen, dass sie sich weiterentwickeln und moderner werden. Darüber hinaus hat die Koalition hat auf Bundesebene in einem gemeinsamen Kraftakt von Ländern und Bund beschlossen, den Kommunen den krisenbedingten Ausfall bei den Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren.” Landrat Engelhardt betonte, dass es weitere Punkte gebe, die den Kommunen und dem Kreis weiterhelfen, unter anderem im Bereich der Krankenhausfinanzierung oder der Finanzierung des ÖPNV. „Das Paket beinhaltet auch zusätzliche Mittel für den Ausbau der Ganztagsschulen und der Digitalisierung der Schulen”, freute sich Landrat Engelhardt, der aber auch klar stellte: „Alles was passiert, ist eine Hypothek für die Zukunft. Aber es ist eine Investition in den richtigen Bereichen, daher bin ich aus Sicht der Kreises mit dem Konjunkturpaket zufrieden.” Gleichzeit nutzte der Landrat die Gelegenheit zu einem  Aufruf, die Angebote vor Ort für Gastronomie und Handel zu nutzen und sich nicht von Regelungen wie dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz abschrecken zu lassen.

Die Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz blickte zunächst kurz auf die aktuellen Fallzahlen: „Es gab und gibt 354 Fälle im Kreis, im hessischen Vergleich haben wir einen sehr niedrigen Wert in Bezug auf die Einwohnerzahlen. Es ist aber wichtig, dass wir nicht nur niedrige Fallzahlen haben, sondern dass wir diese schnell erkennen und so eine Ausbreitung stoppen können. 60 Prozent der aktuellen Fälle im Kreis sind durch Screenings erkannt worden, das zeigt, wie wichtig diese Maßnahme ist.” Anschließend richtete sie den Blick auf den Arbeitsmarkt: „Im Mai 2020 lag die Arbeitslosenquote im Kreis bei 4,1 Prozent, dies ist ein Anstieg von 0,2 zum Vormonat. in Hessen liegt die Quote bei 5,6 Prozent, bei einem Anstieg von 0,4 Prozent. Damit ist die Arbeitslosenzahl in Hessen doppelt so hoch angestiegen wie im Kreis. Dies ist trotz der der Tatsache, dass dieser Anstieg grundsätzlich nicht schön ist, um so beachtlicher, da es üblicherweise so ist, dass die Zahlen um so schneller steigen je niedriger man startet. Auch im Vergleich zum Vorjahr bestätigen sich diese Zahlen, im Kreis gab es hier einen Anstieg um 0,7 Prozent, in Hessen um 1,2 Prozent.” Einen wichtigen Faktor auf dem Arbeitsmarkt stelle derzeit die Kurzarbeit dar: „Diese puffert die Arbeitslosigkeit ab, was zeigt, dass die Arbeitgeber ihre Mitarbeiter halten und an sich binden wollen.”  

Eine positive Entwicklung in Bezug auf die Bußgeldstelle hatte der Kreisbeigeordnete Karsten Krug zu berichten: „Wir hatten hier über das Wochenende nur drei neue Fälle bezüglich des Verstoßes gegen die Maßnahmen in Bezug auf Corona.“ Zudem seien derzeit noch drei Flüchtlingsunterkünfte in Quarantäne. Benjamin Kloos