Schader zur Kandidatur 2019 bereit

BÜRSTADT – Tagesordnungspunkt 1 der Stadtverordnetenversammlung am Freitagabend war die Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018. Bürgermeisterin Barbara Schader hielt ihre große Haushaltsrede und legte das umfangreiche Zahlenwerk vor, das die Stadtverordneten in den Haushaltsberatungen im Dezember unter die Lupe nehmen werden. Ihr Appell an die Parlamentarier in der aktuellen Niedrigzinsphase: „Wenn nicht jetzt investieren, wann dann?“ Beflügelt durch die Landeszuweisungen mit den Förderprogrammen, könne der gute Rückenwind der Konjunktur für Investitionen in Bürstadt genutzt werden. Jedoch verfolge das Haushaltsjahr 2018 weiter den Weg der Haushaltskonsolidierung durch Schuldenabbau und profitiere gleichzeitig vom den weiter steigenden Steuererträgen. Eine gute Nachricht für die Bürger: Es wird keine Steuererhöhungen geben, das betrifft die Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer. Für die Gewerbesteuer wurde gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 6,25 Prozent eingeplant. Eine Erhöhung der Abwassergebühren ist nicht eingeplant, allerdings kann es durch Neukalkulation der Abwassergebühren im Rahmen der Überarbeitung der versiegelten Flächen zu einer Verschiebung innerhalb der Abwassergebühren kommen. Stabil bleiben die Friedhofsgebühren. Im Bereich der Kinderbetreuung sind die bereits beschlossenen Gebührenanpassungen eingeplant. Dabei wurde die Abschaffung der Kindergartengebühren für eine Betreuung von bis zu sechs Stunden berücksichtigt, ebenso die als Ausgleich zu erwartenden Landeszuschüsse. Im Haushaltsplan 2018 berücksichtigt sind die Förderprogramme „Aktive Kernbereiche“ mit 615.000 Euro (Anteil der Stadt 297.500 Euro) und „Soziale Stadt“ mit einer Fördersumme von 400.000 Euro (Anteil der Stadt 200.000 Euro). In beiden Fällen liegt die Fördersumme bei etwa 66 Prozent. Der Ergebnishaushalt 2018 weist einen Überschuss von 1.098.477 Euro aus, gegenüber 2017 eine Verbesserung von 427.442 Euro. Im Finanzhaushalt beträgt der Gesamtschuldenstand zum 31. Dezember 2018 voraussichtlich 27.661.000 Euro (im Vorjahr 26.417.000 Euro), diese Erhöhung ist jedoch einer Besonderheit geschuldet: Ohne die Bilanzierung des durchgeleiteten Kredits an den Caritasverband in Höhe von 2.400.000 Euro würde der Gesamtschuldenstand nur 25.341.000 Euro betragen. Durch die Erlöse aus dem Verkauf des Alten- und Pflegeheims St. Elisabeth mussten in den Jahren 2015 und 2016 keine Kredite aufgenommen werden. Im Haushaltsplan 2018 sind für die erforderliche Aufnahme von Krediten 2.428.930 Euro eingeplant. Das geplante Ergebnis des Finanzhaushalts beträgt 16.251 Euro. Der bisherige Kassenkredit kann von 8,5 Millionen Euro auf 6,8 Millionen Euro gesenkt werden. Die größten Investitionsmaßnahmen im Haushaltsplan 2018 sind das Bahnhofsumfeld in Bürstadt, Landesprogramme „Aktive Kernbereiche“ und „Soziale Stadt“, die Kläranlage und Kanalbau, das Straßenbauprogramm sowie der Sport- und Bildungscampus Bürstadt.

Geplant sind Investitionen von 7,9 Millionen Euro.
In der Weiterentwicklung der Stadt seien dicke Bretter gebohrt worden - Schader nannte die Investitionssumme von 18,3 Millionen Euro in den Jahren 2012 bis 2016. Gelungen sei dies, „weil wir die Chancen der Stadtumgestaltung durch das Förderprogramm „Aktive Kernbereiche“ und Dorferneuerung Bobstadt optimal genutzt haben. Im Rückblick stellte Schader fest: „Die Hauptaufgabe war es, zwischen Stabilisierung der öffentlichen Finanzen mit dem Haushaltsausgleich 2017 und dem nötigen Augenmaß für Investitionen eine Stadtentwicklung zu ermöglichen. „Bürstadt hat allen Grund optimistisch und dankbar in die Zukunft zu schauen“, sagte Schader mit Blick auf das 2017 Erreichte wie die abgeschlossenen Bauvorhaben von Drayß, Mara Bau und REWE sowie die Parkplatzeinweihung Mainstraße und das im Bau befindliche Logistikzentrum Rossmann sowie die Veranstaltungen zum 1250-jährigen Stadtjubiläum, das Industriegebietsfest, die Messe und Abschlussveranstaltung zum „alla hopp!-Projekt. „Ziel des Haushaltsplans 2018 ist es, finanziell eine Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung für heutige und künftige Generationen zu ermöglichen, in wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und ökologischer Hinsicht“. Mit dem Sinnbild eines vierflügeligen Windrades verglich Schader die ihr vorschwebende Zukunftsentwicklung: Gesunde und soziale Stadtentwicklung, die Digitalisierung der Stadtverwaltung als „Bürstadt 4.0“ bürgerfreundlich zu gestalten, Infrastruktur und Ästhetik der Stadt und als vierten Flügel die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements. Schader rechnet dabei mit Rückenwind und Gegenwind, auch mal mit Flaute. Mit „Leidenschaft“, beflügelt durch die erreichten Erfolge, gab Bürgermeisterin Schader bekannt, dass sie für eine weitere Kandidatur im Wahljahr 2019 bereit sei. Die CDU Bürstadt, der Schader angehört, hat ihre Unterstützung bereits zugesagt. Hannelore Nowacki