Fr., 06. Januar 2023, 14:57 Uhr
POLITIK: Jahresauftakt-Pressekonferenz der SPD Bergstraße am Dreikönigstag eröffnete Jahr der Landtagswahl
Simone Reiners und Josefine Koebe starten motiviert in den Wahlkampf
KREIS BERGSTRASSE – Die SPD Bergstraße hatte am Dreikönigstag zur Jahresauftakt-Pressekonferenz eingeladen – in der virtuellen Konferenz sprachen die Landtagsabgeordnete Karin Hartmann, der Vorsitzende der SPD-Bergstraße Marius Schmidt, Sven Wingerter sowie die Landtagskandidatinnen für die beiden Wahlkreise im Kreis Bergstraße Josefine Koebe und Simone Reiners über die aktuellen Themen aus Bund, Land und Kreis und läuteten damit das Jahr der Landtagswahl, die voraussichtlich am 15. Oktober stattfinden wird, ein.
Marius Schmidt betonte vorab, dass gerade in diesen Zeiten der gesellschaftliche Zusammenhalt sehr wichtig sei. Sven Wingerter gab daraufhin einen Überblick auf die Entscheidungen auf Bundesebene und die erste Jahresbilanz der Ampelkoalition, unter anderem auch die nun anstehende Energiepreisbremse sowie die Entlastungspakete. Trotz dieser Herausforderungen habe die Regierung dennoch viele der Wahlversprechen eingelöst und habe getreu dem Koalitionsvertrages „mehr Fortschritt gewagt”. Die Modernisierung des Sozialstaates sei dabei besonders im Fokus, ebenso wie der Wechsel zu erneuerbaren Energien. Klar sei dabei: „Die Regierung liefert!”
Karin Hartmann blickte als amtierende Landtagsabgeordnete auf das vergangene politische Jahr in Hessen zurück und betonte hierbei, dass die Unterfinanzierung der hessischen Kommunen eklatant sei. Zudem unterstütze Hessen keine Schulsozialarbeit, so dass sich hier der Fachkräftemangel erheblich verschärft habe. „Hessen wird verwaltet und nicht regiert”, kritisierte Karin Hartmann und bedauerte, dass gerade auch der Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht ausreichend geführt werde – gerade auch mit Blick auf, wenn auch kleine, Gruppen in der Polizei.
Simone Reiners, bei der anstehenden Landtagswahl Kandidatin für den Wahlkreis 54 Bergstraße West, betonte, dass das „Jahr 2023 für mich im Jahr der Landtagswahl stehen wird. Der Startschuss erfolgt Anfang Februar mit dem Hessengipfel, bei dem Weichen für das Programm gestellt werden.” Im Frühsommer wird Liste aufgestellt, hier hofft die Heppenheimerin, gemeinsam mit Josefine Koebe gute Plätze für die Bergstraße zu erzielen. „In den nächsten Wochen und Monaten geht es darum, mich bekannt zu machen und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen”, ist sich Simone Reiners bewusst. „Es gibt viele Themen, welche die Menschen direkt betreffen, sei es der Ukrainekrieg oder die Lebenshaltungskosten, aber auch der Fachkräftemangel mit seinen Auswirkungen auch und gerade auf den Gesundheits- und Sozialbereich sowie bei Erzieherinnen und Erziehern. Es ist wichtig, hier für die Menschen da zu sein, auch im Bereich der Verwaltung, des Handwerks und der Gastronomie”, ist die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende in der Heppenheimer Stadtverordnetenversammlung überzeugt. „Auch die Energiewende wird für Zukunft wichtig sein, daher gilt es, hier praktikable Lösungen zu finden. Es geht für mich darum aufzuzeigen, dass es Veränderungen in der hessischen Landesregierung geben muss und diese Themen angegangen werden müssen.”
Josefine Koebe, Kandidatin für den Wahlkreis 55 Bergstraße Ost, tritt nach dem Motto „Hessen rot und Herzen froh” an. „Wir brauchen neue Akzente und einen Aufbruch in Hessen”, betonte die Bensheimerin, der besonders die Familien- und Bildungspolitik am Herzen liegt. „Es ist wichtig, diesem Bereich den Stellenwert zuzuschreiben, dem er gebührt.” Dabei sei auch die Gebührenfreiheit bei der Betreuung der Kinder in der Kita wichtig und gerecht. Für die ehrenamtliche Bensheimer Stadträtin ist darüber hinaus die Energiewende ein zentrales Zukunftsthema.
Bezüglich ihrer und der Kandidatur von Simone Reiners ergänzte sie: „Wir verkörpern authentisch zwei Persönlichkeiten, die aus der eigenen Lebenssituation heraus viel mitbringen. Wir stehen für eine Zukunft, die besser und gerechter ist – gerade auch für Frauen.” Für eine authentischere Politik direkt aus dem Leben sei es dabei notwendig, dass mehr Frauen und damit auch Familien in die Parlamente einziehen. „Für uns ist es wichtig, einen Wahlkampf führen, der vor Ort ist und als Ansprechpartner für die Menschen da zu sein. Wir haben innovative Ideen, lassen Sie sich überraschen!”
Abschließend nahm Marius Schmidt zur Kreispolitik Stellung: Die SPD als größte Oppositionsfraktion nehme diese Rolle in konstruktiv-kritischer Weise wahr. „Wir konnten auch Erfolge aus der Opposition heraus erzielen, so hat der Kreistag auf Antrag der SPD beschlossen, den Tafeln hilfreich zur Seite zu stehen. Und auch der Beschluss zum Förderprogramm PV-Steckermodule wurde mit auf Initiative der SPD eingeleitet. Wir werden uns auch weiterhin konstruktiv einbringen”, versprach Marius Schmidt, der ergänzte, dass auch Projekte aus der gemeinsamen vorangegangenen Koalition mit der CDU weiter umgesetzt würden. Benjamin Kloos
