„Wie stellen wir uns die Europäische Union vor?“

LAMPERTHEIM – Der Wahlkampf zur Europawahl kommt in die heiße Phase – am 25. Mai stimmen die Wähler über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ab. Anlässlich des Wahlkampfes trafen sich die Jusos Ried und Jusos Bergstraße Anfang Mai zu ihrem   zweiten „Fachgespräch“, zu dem auch interessierte Gäste eingeladen waren. An zwei moderierten Thementischen wurden Gedanken ausgetauscht, Wissen erarbeitet und diskutiert. Dabei hatten sich die beiden SPD-Nachwuchsorganisationen vorgenommen, die Vorschläge zur Verbesserung der Europäischen Union „ohne Denkverbote“ vorzubringen. Marius Schmidt, Vorsitzender der Jusos Ried, erklärte, diese Vorschläge zunächst beim Vorstand zu wollen, um sie dann in Anträge auf Parteitagen münden zu lassen. Themenschwerpunkte waren „Wirtschaft und Währung“ sowie die Institutionen der EU unter der Fragestellung „Wie funktioniert die EU“. Diskutiert wurden  im Bereich Wirtschaft unter anderem nachfragestimulierende Wachstumsimpulse für Krisenländer und gleiche Mindeststeuersätze für Unternehmen in den EU-Ländern im Sinne einer Steuerharmonisierung. Als Institution sollte der Europäische Rat abgeschafft und ein Europäischer Senat geschaffen werden. Gesetzgebungsverfahren sollten transparenter, die europäischen Parteien gestärkt werden. Auch sei die Schaffung einer europaweiten Öffentlichkeit notwendig. Im Vereinsheim des Odenwaldklubs im Sandtorfer Weg hatten sich an diesem Abend elf junge Leute versammelt, die für ihr Fachgespräch etwa zwei Stunden eingeplant hatten. Drei SPD-Stadtverordnete, Fritz Götz, Robert Lenhardt und Heinz-Dieter Schäfer waren zu den einführenden Vorträgen des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci aus dem Rhein-Neckar-Kreis und des stellvertretenden hessischen Landesvorsitzenden der Jungen Europäischen Föderalisten Christian Weickhmann gekommen. Schmidt wünscht sich das „richtige Europa“. Weickhmann meinte, ein Bundesstaat wäre die richtige Form. MdB Castellucci stellte das „Friedensversprechen“ und das „Wohlstandsversprechen“ in den Vordergrund und warb für Solidarität mit den verschuldeten Ländern. „Wir können etwas zurückgeben, wir sind ein starkes Land“, meinte Castellucci. Ein Verbesserungsvorschlag für die EU: „Der Kommissionspräsident sollte durch Wahl bestimmt werden“. Hannelore Nowacki