Dr. Michael Meister (5.v.r.) im Gespräch mit den Vertretern der BILA und dem Lampertheimer CDU-Vorsitzenden Aidas Schugschdinis (r.). Foto: oh
LAMPERTHEIM – Als der Termin Ende letzten Jahres vereinbart wurde, ahnte niemand, in welch brisante Entwicklung er nun fallen wird. So konnte Dr. Michael Meister, der von Vertretern der BILA und dem örtlichen Vorsitzenden seiner Partei, Herrn Aidas Schugschdinis, empfangen wurde, doch Interessantes berichten. Denn zurzeit werden die strategischen Umweltprüfungen für die im Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldeten Bauvorhaben durchgeführt. Danach wird der Entwurf zum BVWP 2015, der alle Vorhaben des Bundes für Straßen, Schienen, Wasser und für die Luftfahrt enthält, die in den nächsten 15 Jahren erforderlich sind, offengelegt. Damit beginnt eine wohl sechswöchige Frist, in der die Auflistung der Vorhaben eingesehen werden kann. In dieser Frist können auch Stellungnahmen dazu abgegeben werden. All dies wird im Bundesverkehrsministerium bewertet und der Bunderegierung vorgelegt. Diese diskutiert und beschließt dann den Bundesverkehrswegeplan 2015, zu erwarten bis zur Mitte des Jahres. Wird das Projekt NBS Frankfurt-Mannheim als vordringlich eingestuft und bekommt einen Platz in der Spitzengruppe der ca. 2000 Projekte, dann muss ein entsprechendes Bundesausbaugesetz beschlossen werden. Darin beschließen Bundestag und Bundesrat, dass sie das Projekt wollen und auch finanzieren. Das könnte nach Einschätzung von Dr. Meister in der zweiten Hälfte dieses Jahres geschehen.
Dr. Meister geht nach derzeitiger Lage davon aus, dass in diesem Fall die Variante 1c aus der Korridorstudie zum Zuge kommt, die eine gemischte Nutzung der Strecke vorsieht. Nach den Planzahlen, die dieser Studie zu entnehmen sind, bedeutet dies eine erhebliche Zunahme des Bahnlärmes auf den bestehenden Strecken, da die Anzahl der Güterzüge und hier besonders auf der Riedbahn stark anwachsen soll. Auf die Einwände, dass dieser Verlärmung am besten zu begegnen sei, indem eine NBS vorrangig für Güterzüge gebaut werden sollte, verwies er auf zwei Entwicklungen. Ursprünglich sei eine ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke geplant gewesen. Die Mischnutzung sei schon eine Änderung auf Grund der erforderlichen Rentabilität, die zumindest in den Nachtstunden Güterzüge aufnehmen würde. Zum anderen habe die Regierung beschlossen, den Güterzuglärm bis zum Jahr 2020 zu halbieren. Dies werde durch Lärmschutzmaßnahmen und durch Umrüstung der Güterwaggons angestrebt.
Grundsätzlich sei aber festzustellen, dass die Kosten eine wesentliche Rolle spielen werden bei der Entscheidung, was gebaut wird und auch wie gebaut werden wird. Das Rechnungsprüfungsamt habe hier eine Aufsichtsfunktion. Regionale Forderungen müssten vorgebracht werden, sobald das Ausbaugesetz vorliegt. Dass dafür die Unterstützung aller politischen Kräfte notwendig ist, um eine Zerschneidung des Waldes zu verhindern, darüber waren sich alle einig.
Die Vertreter der BILA blieben mit etwas flauem Gefühl zurück, denn bei der Gegenüberstellung der möglichen Varianten zwischen Lorsch und Mannheim im Jahr 2010 war das Ergebnis der DBAG die Zerschneidungsvariante. zg